Scholz sieht nach Telefonat mit Putin keine Einsicht beim Kreml-Chef
Stand: 19:41 Uhr| Lesedauer: 2 Minuten
Selenskyj reist in zurückeroberte Stadt Isjum
Die ukrainische Offensive im Nordosten ist erfolgreich. Immer mehr Städte und Regionen werden von den russischen Besatzern befreit. Unterdessen haben Bundeskanzler Scholz und Kreml-Chef Putin seit mehreren Wochen wieder miteinander telefoniert.
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Im ersten Telefonat seit drei Monaten hat Bundeskanzler Olaf Scholz den russischen Präsidenten Wladimir Putin offenbar nicht zu Zugeständnissen bewegen können. Nach Darstellung des Bundeskanzlers hält der Kreml-Chef seinen Krieg weiter für richtig. Scholz will dennoch mit Putin in Kontakt bleiben.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erkennt beim russischen Präsidenten Wladimir Putin keinerlei Änderung in seiner Haltung zum Krieg gegen die Ukraine. „Leider kann ich Ihnen nicht sagen, dass dort jetzt die Einsicht gewachsen ist, dass das ein Fehler war, diesen Krieg zu beginnen“, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin mit Blick auf sein 90-minütiges Telefonat mit Putin. „Es hat sich auch nicht angedeutet, dass dort jetzt neue Haltungen entstehen.“
Es sei trotzdem richtig, miteinander zu sprechen und Putin die eigene Sicht der Dinge darzulegen, betonte Scholz. „Denn ich bin fest davon überzeugt, dass Russland sich zurückziehen muss, seine Truppen zurückziehen muss, damit ein Frieden eine Chance hat in der Region. Und jeden Tag wird mir deutlich, dass das die einzige Perspektive ist.“
Scholz hatte am Dienstag zum ersten Mal seit dreieinhalb Monaten wieder mit Putin telefoniert. In dem 90-minütigen Gespräch habe Scholz darauf gedrungen, dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung des russischen Krieges in der Ukraine komme, die auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basiere, hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit anschließend mitgeteilt.
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Weitere Annexionsschritte Russlands würden nicht unbeantwortet und keinesfalls anerkannt werden, warnte Scholz demnach Putin. Die russischen Besatzer hatten zuletzt ein Referendum über einen Beitritt der besetzten südukrainischen Gebiete zu Russland verschoben.
In dem Gespräch ging es auch um die Lage am Atomkraftwerk Saporischschja. Scholz habe die Notwendigkeit betont, die Sicherheit des von russischen Kräften besetzten Atomkraftwerks zu gewährleisten. Zudem habe er gefordert, jegliche Eskalationsschritte zu vermeiden und die im Bericht der Internationalen Atomenergieagentur empfohlenen Maßnahmen umgehend umzusetzen, teilte Hebestreit mit.
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Der Bundeskanzler habe den russischen Präsidenten außerdem aufgefordert, Kriegsgefangene gemäß den Vorgaben des Völkerrechts zu behandeln sowie den ungehinderten Zugang des Roten Kreuzes sicherzustellen, teilte Hebestreit mit. Thema sei auch die globale Lebensmittellage gewesen, die infolge des russischen Angriffskrieges besonders angespannt ist.
Das vorherige Telefonat der beiden Staatschefs hatte Ende Mai stattgefunden. An dem Gespräch hatte auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron teilgenommen. Vergangene Woche hatte Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert und ihm weitere Hilfen zugesagt.
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