16.09.2022, 21:39 Uhr
Trotz immer drängenderer Forderungen bleibt Bundeskanzler Scholz hartnäckig: Deutschland wird keine Panzer in die Ukraine schicken. Daran gibt es Kritik. Das sei aber nicht immer gerechtfertigt, sagt Haber, der deutsche Botschafter in den USA. Eines könnte noch viel besser laufen. In der Debatte um den deutschen Beitrag zu Rüstungslieferungen an die Ukraine räumte die deutsche Botschafterin in den USA, Emily Haber, ein, dass die Bundesregierung nicht kommuniziert habe. „Unsere Kommunikation könnte besser sein“, twitterte Haber und bezog sich damit auf die Kritik an Deutschland, nicht genug getan zu haben, um Kiew militärisch zu unterstützen. Aber Haber betonte, dass Deutschland schwere Hochleistungswaffen wie Haubitzen, Gepard-Panzer, Mars-Mehrfachraketenwerfer und mehr geliefert habe. Diese Waffen haben bei den jüngsten militärischen Siegen der Ukraine eine wichtige Rolle gespielt. Wie Bundeskanzler Olaf Solz wies der Diplomat darauf hin, dass kein anderer Staat Kampfpanzer nach westlichem Vorbild an die Ukraine geliefert habe. „Das ist kein unbedeutendes Detail“, betonte er. Die Ukraine fordert Kampfpanzer wie den deutschen Leopard 2, seit sie militärische Erfolge bei der Rückeroberung von Gebieten hatte, die von russischen Streitkräften besetzt waren.
Scholz „bleibt seiner Linie sehr treu“
Bisher hat die Bundesregierung diese Vorgabe jedoch unerfüllt gelassen. Regierungskreisen zufolge wird in naher Zukunft “keine Änderung” an der Position des Kanzlers erwartet. Scholz hat in den vergangenen Tagen immer wieder argumentiert, dass Deutschland bei der Versorgung der Ukraine mit Schützenpanzern und Panzern keinen Alleingang machen werde. Solches Kriegsgerät konnte allenfalls bei Verbündeten abgegeben werden. „Er bleibt seiner Linie sehr treu“, sagte er in Berlin. Die Bundesregierung “sieht derzeit keine anderen Länder, die Panzer liefern werden”, hieß es aus Berliner Kreisen. Die Regierung wird auch nicht von ihren Verbündeten unter Druck gesetzt. So gebe es “weder Druck noch Aufforderungen des Weißen Hauses in Washington, bestimmte Waffensysteme – zum Beispiel Panzer – in die Ukraine zu liefern”. Gleichzeitig wurde betont, dass die deutsche Weigerung gegenüber solchen Lieferungen nicht ewig gelten muss: „Wir werden weiter sehen, was wir je nach Situation tun können, um zu helfen“, heißt es in Kreisen.