Die Diskussion um die Wehrpflicht hält Lambrecht in der jetzigen Situation für wenig sinnvoll
Stand: 06:09 Uhr| Lesezeit: 2 Minuten
Streit um mögliche Wiedereinsetzung der Wehrpflicht Die Diskussion über die mögliche Wiedereinsetzung der Wehrpflicht wird fortgesetzt. Friedrich Merz kann sich einen allgemeinen Pflichtdienst vorstellen, Annegret Kramp-Karrenbauer einen Freiwilligendienst. Würde angesichts der Bedrohung durch einen russischen Angriffskrieg in der Ukraine eine Rekrutierung in Deutschland helfen? Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht das kritisch. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sieht derzeit wenig Sinn darin, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Auf die neue Bedrohungslage durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine angesprochen, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Mediengruppe Funke (Montag): „Eine Diskussion über die Wehrpflicht hilft uns in der jetzigen Situation nicht weiter. “Die Ausbildung von Soldaten braucht Zeit, nach einem Jahr hat es keinen Sinn mehr”, sagte er. „Und die Frage der Militärjustiz, die das Bundesverfassungsgericht gestellt hat, lässt sich nicht so einfach beantworten. Die Wehrpflicht sollte auch Frauen umfassen und nicht nur jede vierte Person im Jahr betreffen.“ Weiter: “Wir haben nicht genug Kasernen, Ausbilder oder Ausrüstung für Zehntausende Wehrpflichtige.” Die Wehrpflicht wurde in Deutschland 2011 ausgesetzt.
Müller: Die Bedingungen in Afghanistan wurden bei der Entwicklung nicht ausreichend berücksichtigt
Der Vorsitzende der Untersuchungskommission zum Afghanistan-Einsatz plädierte für eine stärkere Prüfung der Verhältnisse im Land bei entsprechenden Einsätzen der Bundeswehr. „Vor dem Einsatz in Afghanistan wurden Kultur, Geschichte und Gesellschaft des Landes offensichtlich nicht ausreichend thematisiert“, sagte Bundespräsident Michael Müller (SPD) dem Verlagsnetzwerk Deutschland (RND, Ausgaben Montag). Darauf sollte beispielsweise bei Einsätzen im Irak oder in Mali stärker geachtet werden. Zudem habe sich die Reihenfolge für den Einsatz öfter geändert, fügte Müller hinzu. „Und schließlich wurden viele Erfolge mit den großen Städten wie Kabul und Kandahar gemessen. Dabei wurde übersehen, dass viele Veränderungen in der Region des Landes überhaupt nicht akzeptiert wurden.“ Jetzt müssten die richtigen Schlüsse gezogen werden, “um es an anderen Stellen besser zu machen”, sagte Müller. “Es sollte nicht so sein wie in Afghanistan, wo die alten Zustände gleich nach dem Abzug wieder einkehren.” Entscheidend ist, dass man Verbündete vor Ort hat und nicht alles von außen kommt. Der Untersuchungsausschuss nimmt am Montag seine Arbeit auf. Sie will „Lehren aus Afghanistan für das zukünftige vernetzte Engagement Deutschlands“ ziehen. Im Juli nahm eine Bundestagsuntersuchung zum überstürzten Abzug der Bundeswehr und ihrer Verbündeten aus Afghanistan ihre Arbeit auf.
